Murmansk nennt den Grund für 78 Mrd. Schulden

Am 2. November hat das Gebiet Murmansk die Verordnung Nr. 683-PP vom 29. Oktober veröffentlicht, mit der die Grundrichtungen seiner staatlichen Schuldenpolitik für 2027 und den Planungszeitraum 2028 und 2029 bestätigt werden. Unterzeichnet hat sie der Gouverneur A. Tschibis; sie tritt am 1. Januar 2027 in Kraft und hebt die auf den Tag genau ein Jahr zuvor ergangene gleichlautende Verordnung auf. Acht Seiten, gescannt ohne Textebene; wir haben sie in dieser Sitzung als Bilder gelesen.

Dokumente dieser Art beschreiben die Schulden gewöhnlich, ohne sie zu erklären. Dieses erklärt sie — in einem einzigen Satz seines zweiten Abschnitts:

„Das anhaltende Wachstum der lebenssichernden Ausgaben (vor allem für die Löhne der Beschäftigten wegen der Anhebung des Mindestlohns, den Einkauf von Medikamenten, die materielle Hilfe für an der speziellen Militäroperation beteiligte Militärangehörige und für deren Familienmitglieder), die Sicherstellung des hohen Eigenanteils der Region bei der Gewährung föderaler Unterstützung sowie die Notwendigkeit, die hohen kommerziellen Schulden zu bedienen, deren Entstehen zur direkten Folge des Rückgangs der Steuereinnahmen des Gebiets Murmansk wurde, erlauben es nicht, den Trend des Wachstums der Staatsschuld zu brechen.“

Eine Region bezeichnet in einem unterzeichneten Rechtsakt ihre eigene kommerzielle Verschuldung als Folge verlorener Steuern — und führt unter den Gründen, aus denen sie damit nicht aufhören kann, die Zahlungen an Militärangehörige auf.

Die Steuer, die verschwand

Die Verordnung beziffert den Rückgang. 2025 nahm das Gebiet 98,6 Mrd. Rubel an Steuer- und Nichtsteuereinnahmen ein: 3,4 % weniger als die von ihm selbst bestätigten Ansätze und 10,5 % unter dem Ist von 2023. Als Ursache nennt es „den scharfen Rückgang der Eingänge aus der Gewinnsteuer der Organisationen von den Schlüsselsteuerzahlern der Region“:

Zwei Fünftel der Steuer verschwanden in einem Jahr, ein Neuntel des Verbliebenen im nächsten. Die Zahler nennt die Verordnung nicht; in einer Region, deren industrielle Basis Bergbau, Metalle und Düngemittel sind, ist der Exportpreis die übliche Erklärung, doch der Text bietet keine an.

Steigend und trotzdem weit darunter: die Unterscheidung trifft das Gebiet selbst

Für 2026 meldet das Dokument „eine positive Dynamik der Eingänge aus der Gewinnsteuer der Organisationen (nach Schätzung um 19,0 % über dem Plan)“. Der nächste Satz ist der entscheidende:

„Jedoch erreicht das Wachstum der Gewinnsteuereingänge im Jahr 2026 nicht das Niveau der Eingänge für 2023 (um 28,7 %).“

Das ist die Trennung von Tempo und Niveau, vorgenommen von der Regierung, die das Geld einnimmt. Die Richtung weist nach oben, der Vergleich mit dem Vorjahr schmeichelt; gemessen am Jahr vor dem Einbruch fehlt der Steuer noch immer mehr als ein Viertel. Es ist genau die Unterscheidung, für die diese Seite da ist, und es ist ungewöhnlich, sie in der Quelle selbst gezogen zu finden statt gegen sie.

Kein Ausgleich, weil die Region noch reich aussieht

Murmansk erhält weder Ausgleichszuweisungen noch Transfers zur Stützung der Haushaltsbalance. Den Grund nennt die Verordnung — den rechnerischen Index der Haushaltsausstattung, der eine Region am Landesdurchschnitt misst:

Der Abstand über dem Durchschnitt hat in zwei Jahren vier Fünftel des Weges dorthin zurückgelegt, und die Verordnung nennt das Niveau weiterhin „hoch“. Solange es nicht unter 1,0 fällt, springt die föderale Ausgleichsmechanik nicht an, und das Instrument, das einer Region in dieser Lage offensteht, ist kein Zuschuss, sondern ein Kredit. Darin liegt der strukturelle Kern des zitierten Satzes: Die Schulden sind das, was das Gebiet anstelle von Unterstützung hat.

Was die Schulden kosten und woraus sie bestehen

2025 wuchs die Staatsschuld um 24,0 Mrd. Rubel und stand am 1. Januar 2026 bei 76,5 Mrd. — 70 % der Jahreseinnahmen ohne unentgeltliche Zuflüsse, innerhalb der Grenze des Artikels 107 der Haushaltsordnung. Ihr Schuldendienst kostete 2025 7,4 Mrd. Rubel, was die Verordnung auf die Aufnahme von Bankkrediten in Volumina über dem Vorjahr zurückführt „sowie auf die Erhöhung der Kosten der aufgenommenen kommerziellen Kredite zu höheren Sätzen“.

Zum 1. September 2026 betrug die Schuld 78,1 Mrd. Rubel:

Die Garantien sichern die Kreditaufnahme des Wärmeversorgers für Zahlungen an Ressourcenlieferanten, darunter Brennstofflieferanten. Innerhalb der 28,7 Mrd. föderaler Kredite weist die Verordnung 10,5 Mrd. für Defizitfinanzierung und Straßen aus, 3,1 Mrd. Infrastruktur-Haushaltskredite, 2,5 Mrd. spezielle Schatzamtskredite, 3,2 Mrd. Infrastruktur-Schatzamtskredite und 9,4 Mrd. Kredit zur Auffüllung des Saldos auf dem einheitlichen Haushaltskonto. Die fünf Zeilen ergeben genau 28,7.

Die kommerziellen Schulden sanken — und genau das ist zweimal zu lesen

Gegenüber dem Jahresanfang 2026 stieg die Summe nur um 1,6 Mrd. oder 2,0 %. Darunter verschob sich die Zusammensetzung kräftig:

Beide Zahlen sind die der Verordnung selbst, und weil ihre Komponenten auf eine Dezimalstelle gerundet sind, geht die Division nicht genau auf: 1,6 gegen 76,5 ergibt 2,1 %.

Ein Fünftel der kommerziellen Schulden ist weg. Die Verordnung sagt unverblümt, was dafür bezahlt hat: Die Haushaltskredite stiegen „im Zusammenhang mit dem Erhalt eines Haushaltskredits zur Auffüllung des Mittelsaldos auf dem einheitlichen Haushaltskonto zu Beginn des Jahres 2026“ — eben jene 9,4 Mrd. von oben. Murmansk war, fügt sie hinzu, „eine der ersten unter den Subjekten der Russischen Föderation“ in einem Experiment des Minfin und des Föderalen Schatzamtes, diesen Kredit „nach Bedarf“ zu gewähren, und die Teilnahme „erlaubte es, die Nutzung des Haushaltskredits bis Dezember 2026 zu verlängern“.

Die Verbesserung in der marktseitigen Hälfte der Bilanz ist also durch eine föderale Liquiditätsfazilität finanziert, deren Verlängerung im kommenden Monat ausläuft. Ein Kredit zur Auffüllung eines Kassenkontos ersetzt keine Einnahmen und soll es auch nicht: Er trägt einen Haushalt über die Lücke zwischen Ausgaben und Eingängen innerhalb eines Jahres. Auf ihm beruht der Rückgang der kommerziellen Schulden um 20,1 %, und die Verordnung nennt keinen Plan dafür, was im Januar an seine Stelle tritt.

Erlasse: ein Rubel vergeben, acht verschoben

Nach den föderalen Erlassregeln der Verordnung Nr. 79 vom 1. Februar 2025 und einer seit April 2025 fünfmal geänderten Vereinbarung verzeichnet das Gebiet für 2026: 364,5 Mio. Rubel erlassen und 686,7 Mio., deren Tilgung von 2026 auf 2030 verschoben wird.

Die Planjahre wiederholen die zweite Hälfte dieses Musters ohne die erste. Tilgungen von 686,7 Mio. 2027, 686,7 Mio. 2028 und 899,6 Mio. 2029 „werden verschoben“ auf 2031, 2032 und 2033. Mit der Verschiebung von 2026 zusammen sind das 2,96 Mrd. Rubel Tilgung, die in die 2030er Jahre geschoben werden, gegen 364,5 Mio. tatsächlich gestrichene — ein Verhältnis von etwa acht zu eins. Schuldenerleichterung, wie sie bei diesem Gebiet ankommt, ist überwiegend eine Änderung des Datums.

Was das für die Reihen bedeutet, die wir führen

Wir messen den konsolidierten Saldo der Regionalhaushalte als gleitende Zwölfmonatssumme über alle Regionen Russlands zusammen. Er steht bei einem Defizit von 1,466 Billionen Rubel, bewertet mit 33 von 100 gegen einen Vorkriegsanker — einen Überschuss von 0,661 Billionen Ende 2021 — und eine registrierte Warnlinie bei 2,5 Billionen Defizit. Unser Leitfaden zu den Regionalhaushalten erklärt, wie die Reihe gebaut ist. Diese Verordnung bewegt davon nichts: Im Lauf heute Morgen änderte sich keine Lesung, und der Belastbarkeitsindex steht bei 46 von 100, in der Stresszone.

Was sie hinzufügt, ist die Ursachenaussage, die den übrigen Regionaldokumenten dieses Herbstes fehlt. Chanty-Mansijsk lieh sich 88,9 Mrd. am Anleihemarkt und bei den Banken; Rostow hob sein Defizit zum dritten Mal an und deckte 95,7 % davon mit Anleihen und Bankkredit; Irkutsk hob sein Defizit um 50 % mit Bankkredit bei zwei Jahren Höchstlaufzeit. Jedes zeigt die Kreditaufnahme. Murmansk schreibt auf, warum sie begann.

Es ist zugleich das Spiegelbild von Iwanowo, das drei Tage zuvor seine eigene Schuldenpolitik für 2027–2029 veröffentlicht hat. Die gesamte Schuld Iwanowos ist föderaler Kredit; es plant überhaupt keine Marktaufnahme und verkleinert seine Schuld durch Erlass. Murmansk schuldet 57,6 % seiner Schuld den Banken, zahlt dafür 7,4 Mrd. im Jahr und ist zu wohlhabend für die Zuweisungen, die den Bedarf senken würden. Die beiden Verordnungen sind dasselbe Instrument, das entgegengesetzte Lagen beschreibt: Die eine Region kommt nicht an den Markt, die andere kommt nicht von ihm los.

Dagegen richten die in diesem Herbst gebauten föderalen Instrumente wenig aus. Das Zentrum hat 300 Mrd. Rubel an Tilgungen von Haushaltskrediten gestundet, die Garantien für Ausgleichszuweisungen durch eine Untergrenze von 90 % ersetzt — die Murmansk nicht erhält — und die Verzinsung von Haushaltsschulden vor Gericht beendet. Nichts davon berührt 45 Mrd. Rubel, die den Banken geschuldet werden.

Was wir nicht wissen

Wie hoch die Gewinnsteuer 2026 tatsächlich ist. Die Verordnung gibt 19,0 % über Plan und 28,7 % unter 2023 an, aber keine Rubelsumme und keinen Planwert, sodass sich die beiden Prozentsätze allein aus diesem Dokument nicht zu einem Niveau zusammenführen lassen. Wir haben keines abgeleitet.

Was die kommerziellen Schulden kosten. Kein Zinssatz steht im Rechtsakt. Abschnitt 6 benennt das Zinsrisiko als „die hohen Kosten der Marktaufnahme und, als Folge, das Risiko der Nichterfüllung der Bedingungen der Vereinbarungen hinsichtlich der Höhe des Satzes für die Nutzung der aufgenommenen kommerziellen Kredite“ — was besagt, dass es in der Vereinbarung des Gebiets mit Minfin eine Zinsobergrenze gibt, ohne diese Grenze oder den tatsächlich gezahlten Satz offenzulegen.

Was für 2027–2029 in Rubeln geplant ist. Die Verordnung legt Ziele, Prinzipien, Instrumente und Risiken dar und keine Beträge: kein Aufnahmeprogramm, keine Schuldenobergrenze, keine Prognose des Schuldendienstes. Diese Zahlen gehören in den Entwurf des Haushaltsgesetzes, den dieselbe Verordnungsserie am 29. Oktober gebilligt hat (Nr. 687-PP), dessen Text das Portal aber nicht veröffentlicht hat.

Wie viel der 78,1 Mrd. 2027 fällig wird. Im Dokument steht kein Fälligkeitsprofil, sodass sich der Refinanzierungsbedarf für das erste Jahr, das die Politik abdeckt, daraus nicht ablesen lässt.

Welche Zahler. Die Wendung „Schlüsselsteuerzahler der Region“ wird nicht aufgelöst, und es wird weder eine Branche noch ein Unternehmen noch ein Preis als Grund für den Rückgang ihres Gewinns genannt.